Swissness
Was ist zu beachten?
Ein .swiss-Domain-Name kann unter gewissen Umständen eine Herkunftsangabe im Sinne der Artikel 47 ff. des Markenschutzgesetzes sein:
Art. 47 Grundsatz
1 Herkunftsangaben sind direkte oder indirekte Hinweise auf die geographische Herkunft von Waren oder Dienstleistungen, einschliesslich Hinweisen auf die Beschaffenheit oder auf Eigenschaften, die mit der Herkunft zusammenhängen.
2 Geographische Namen und Zeichen, die von den massgebenden Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden werden, gelten nicht als Herkunftsangabe im Sinne von Absatz 1.
3 Unzulässig ist der Gebrauch:
a. unzutreffender Herkunftsangaben;
b. von Bezeichnungen, die mit einer unzutreffenden Herkunftsangabe verwechselbar sind;
c. eines Namens, einer Adresse oder einer Marke im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen fremder Herkunft, wenn sich daraus eine Täuschungsgefahr ergibt.
4 Regionale oder lokale Herkunftsangaben für Dienstleistungen werden als zutreffend betrachtet, wenn diese Dienstleistungen die Herkunftskriterien für das betreffende Land als Ganzes erfüllen.
Was sind Herkunftsangaben?
Herkunftsangaben sind Hinweise auf die geografische Herkunft von Waren oder Dienstleistungen. Während durch Marken Produkte oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zugeordnet werden, werden sie durch Herkunftsangaben mit einem bestimmten Ort oder einer bestimmten Region in Verbindung gebracht.
Was ist die Erwartungshaltung der Konsumenten?
Konsumentinnen und Konsumenten erwarten je nach Umständen, auf einer .swiss-Website Produkte aus der Schweiz zu finden. Ist dies der Fall, muss jegliche Täuschungsgefahr zur Herkunft der angebotenen Produkte vermieden werden.
Was ändert sich in Zukunft?
Ab dem 1. Januar 2017 werden neue Vorschriften zur Verwendung der Herkunftsbezeichnung „Schweiz“ gelten. Damit soll die Marke „Schweiz“ vor Missbräuchen geschützt werden und ihren Wert behalten. Weitere Informationen zu den neuen Regeln finden Sie hier.
Wo kann ich mich informieren?
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE)
Stauffacherstrasse 65/59g
CH-3003 Bern
Tel. +41 31 377 77 77
swissnessinfo@ipi.ch